„Ich kann das nicht glauben“, so Doris Hermann. Sabrina Staats von den Grünen in Bad Soden: „Alle Anträge zum Klimaschutz von uns wurden im Ausschuss durch die CDU, FDP und BSB abgelehnt. Der Klimaschutzmanager hätte bei rechtzeitiger Beantragung durch unsere Stadt fast kostenneutral sein können.“
Bündnis 90/Die Grünen legten ihren Schwerpunkt bei der Haushaltsberatung dieses Jahr auf den Klimaschutz. Sie stellten drei Anträge zum Thema Klimaschutz. Sie wollten einen Klimaschutzmanager, 300.000 Euro für nicht zu erwartende Klimafolgeschäden und die noch nicht vorhandene Kennzeichnung dieser Ausgabe als Produkt im Haushalt 2022.
Finanzieren wollten die Grünen dies mit der Streichung des geplanten Solezerstäubers im Wert von 360.000 Euro. „Heute Aerosole zu produzieren und hohe Wartungskosten in Kauf zu nehmen, ist nicht mehr zeitgemäß“ meinten Anna Merkert und Kai Fischer (Mitglieder des Sozialausschusses für die Grünen). Dieser Antrag wurde zwar angenommen, aber die Chance vertan, diese bereits veranschlagten Ausgaben in etwas Sinnvolles zu verwandeln.
„CDU, FDP und die BSB haben es bis heute nicht verstanden, dass Klimaschutz in der Kommune anfangen muss“, meint Harald Fischer (Fraktionsvorsitzender der Sodener Grünen). „Es wird Geld für eine Stelle für Wirtschaftsförderung ausgegeben, aber keine Solaranlage auf dem Feuerwehrneubau geplant, obwohl wir dies mehrfach gefordert haben“, entrüstet sich der enttäuschte Jörg Ellminger nach Ende der Sitzung des Bauausschuss.
„Diesem Haushalt können wir nicht zustimmen, es ist ein „Weiter-so-Haushalt“, der die dringenden Probleme unserer Zeit vollkommen ignoriert“, bemerkt Isabell Reuter.
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